Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich freue mich, dass Sie mich auf meiner persönlichen Internetseite besuchen. Hier können Sie viel über mich und meine politische Arbeit erfahren. Aber das ersetzt natürlich nicht das persönliche Gespräch. Daher freue ich mich über Anrufe, E- Mails oder Einladungen zu Veranstaltungen oder einfach über Hinweise und Ratschläge. Mein Arbeitsschwerpunkt ist im Wahlkampf ja schon deutlich geworden. Ich will mich in Berlin für die Menschen in unserer Region einsetzen. Dabei geht es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit, einer Gesellschaft, in der Jung und Alt zusammenleben können und eine Familienpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder orientiert. Es wäre schön, wenn Sie Lust und Zeit hätten mich zu unterstützen. Dieses können Sie tun, ohne Parteimitglied zu sein. Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Ihre Ulla Schulte

Pressemitteilungen

"Warnminute" zur Energie-Wende

Heute habe ich an der bundesweiten "Warnminute" zur Energie-Wende in Heiden teilgenommen. Eingeladen hatte die Firma B & W-Energy. Thema war natürlich die EEG-Novelle 2016. Ich stehe für innovative Betriebe in einem starken ländlichen Raum!

 

Besuch der Behindertenbeauftragten Verena Bentele ein voller Erfolg

von links: Ursula Schulte, MdB, Dr. Thomas Bröcheler, Direktor Stiftung Haus Hall, Verena Bentele, Beauftrage der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karl Mensing, Inhaber Garten- und Landschaftsbau Mensing, Claudia Stremming, Unternehmensberaterin für Integrationsprojekte in Westfalen, Handwerkskammer zu Münster

Als "Meckerin" in Sachen Behindertenpolitik bezeichnete sich Verena Bentele, Beauftragte für die Belange behinderter Menschen gestern Abend im Festsaal der Stiftung Haus Hall. Eingeladen zu einer Podiumsdiskussion hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte. "Als Berichterstatterin für den Bereich Behindertenpolitik ist es mir wichtig, dass wir die aktuellen Beratungen um das Bundesteilhabegesetz kritisch begleiten. Wenn wir Selbstbestimmung und eine gerechte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen fordern, dürfen wir Beschäftigungsfragen nicht ausklammern. Schließlich bedeutet Arbeit zu haben, die Basis für ein selbstbestimmtes Leben."

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Newsletter Ausgabe 8

Liebe Leserinnen und Leser,
mit dem von Andrea Nahles vorgelegten Gesetzesentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen schieben wir dem Missbrauch einen Riegel vor und stellen die betroffenen Arbeitnehmer besser. Lange hat die CDU/CSU gezögert und wollte das Gesetz weiter aufweichen. Nun geht es in die parlamentarische Beratung.
Eine harte Auseinandersetzung hat es in dieser Plenarwoche auch um das Thema „Glyphosat“ gegeben. Die Europäische Kommission möchte eine Verlängerung der Zulassung um weitere fünfzehn Jahre erreichen. Das will auch der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel (SPD) haben dazu klar NEIN gesagt! Die Folge: Deutschland muss sich bei der Abstimmung auf der euro-päischen Ebene enthalten. Die Internationale Behörde für Krebsforschung (IARC) hat „Glyphosat“ 2015 als krebserregend eingestuft. Meine Position ist eindeutig: Solange keine gesicherten Erkenntnisse vorliegen, ob Glyphosat krebserregend ist oder nicht, gehört dieses Mittel nicht mehr auf unsere Felder und in unsere Hausgärten.

Hier der ganze Newsletter als PDF-Datei zum Download

Intensive Erfahrungen bei Jusina e. V. in Bocholt

Intensive Erfahrungen sammelten die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte und der Landesgruppenchef der SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post bei einem Besuch der Kupferkanne in Bocholt. Stefanie Mohr und ihr Team stellten die Arbeit mit den jungen, unbegleiteten Jugendlichen vor und führten durch das Haus.

„Viele Jugendliche seien bereits seit mehr als fünf Monaten in der Einrichtung und warteten auf ihr Anerkennungsverfahren. Sie lassen die Zeit aber nicht ungenutzt verstreichen, sondern lernen die deutsche Sprache. Sie sind motiviert und wollen die Schule besuchen und arbeiten“, so Stefanie Mohr.

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Aktuelle Beratung sichere Herkunftsstaaten

Sebastian Hartmann, MdB © SPD Parteivorstand/Susie Knoll, Florian Jaenike Sebastian Hartmann (SPD) hat heute eine Rede zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Thema sichere Herkunftsstaaten gehalten. Dem kann ich gut zustimmen.

Hier der Link zur Rede von Sebastian Hartmann

http://www.bundestag.de/mediathek/?isLinkCallPlenar=1&action=search&contentArea=details&ids=6833460&instance=m187&categorie=Plenarsitzung&destination=search&mask=search

Gesetzentwurf der Bundesregierung

 

Schärfere Regelungen für Leiharbeit und Werksverträge sind zwingend notwendig

Koalitionsausschuss beschließt Gesetzesentwurf
"Zukünftig wird es klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge geben. Mit dem Gesetzesentwurf, den der Koalitionsausschuss beschlossen hat, verhindern wir den Missbrauch und das Umgehen von Arbeitsstandards. Wichtige Neuerungen sind die gesetzlichen Regelungen zur gleichen Bezahlung für Leiharbeiter und Stammbelegschaft, die Einführung einer Überlassungshöchstdauer von grundsätzlich 18 Monaten sowie die Tatsache, dass Betriebe Leiharbeiter nicht einsetzen dürfen, wenn es zu einem Arbeitskampf kommt.

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Belastungen für Kinderspielzeuge weiterhin unverhältnismäßig hoch

Jahr für Jahr schrillen die Alarmglocken, wenn der RAPEX-Bericht seine Zahlen über gefährliche Produkte in der Europäischen Union veröffentlicht. Zum aktuellen Bericht 2015 stellt Ursula Schulte fest:

"Trauriger Spitzenreiter in 2015 sind wieder einmal Kinderspielzeuge. Allein 555 Rückrufe entfallen auf diesen Bereich. Zählt man die 86 Meldungen im Bereich Kinderbedarfsartikel dazu, sind knapp 30 Prozent der Produkte von den Schadensmeldungen betroffen.

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"SPD wird Pflege weiter stärken"

Zum "Tag der Pflege" am 12. Mai erklärt Ursula Schulte:

Für die SPD ist eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt. Die zunehmende Zahl von Menschen höheren Alters stellt die Pflegepolitik vor demografische und fachliche Herausforderungen. Die SPD hat in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht, betont die Abgeordnete Ursula Schulte.

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Die UN ins Klassenzimmer holen

Das Projekt "UN-im-Klassenzimmer" ist ein Angebot der DGVN in Kooperation mit dem Jungen UNO-Netzwerk (JUNON). Durch zwei unterschiedliche Module wird das Thema Vereinte Nationen von Studentinnen und Studenten "ins Klassenzimmer gebracht". Nährere Einzelheiten zur Teilnahme erfahren Sie auf der Webseite http://www.dgvn.de/junge-dgvn/un-im-klassenzimmer/

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Berlinfahrt

Null Tolleranz

SPD Landesgruppe NRW

Gesagt. Getan. Gerecht.

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